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12.07.2019
Die Zukunft und Finanzierbarkeit des ÖPNV ist für die FREIEN WÄHLER ein zentrales Thema

Das Thema Öffentlicher Personennahverkehr ist aktueller wie selten zuvor. Herr Haas klärte zunächst über die verschiedenen Begriffe und Zuständigkeiten auf, z.B., dass für den Schienenverkehr der Freistaat Bayern verantwortlich zeichnet und für die Schülerbeförderung die Eltern und Schulaufwandsträger, nicht der ÖPNV.  Weiterhin wurde erläutert, dass es ÖPNV Linien gibt, sog. eigenwirtschaftliche oder kommerzielle Verkehre, die

Allein von den Linienbetreibern organisiert werden und nicht vom ZNAS. Diese nachfrageorientierten Linien sind relativ leicht am Fahrplan zu erkennen, da diese nur dann gefahren werden, wenn eine größere Menge an Fahrgästen, also vor allem Schüler, unterwegs sind, also an Schultagen morgens und mittags. Dem gegenüber stehen die vom ZNAS ausgeschriebenen sog. gemeinwirtschaftlichen Linien, die ein Angebot vorhalten sollen - z.B. Stadtverkehre aus dem Vilstal im Stundentakt oder besser. Detailliert schilderte Haas die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die finanzielle Lage. Grundsätzlich kann nur das ausgeschrieben oder bestellt werden, was der ZNAS auch finanzieren kann. Dies ergibt sich aus der ÖPNV Zuweisung des Freistaates Bayern, die 2018 erfreulich stark angestiegen ist nach kontinuierlichen Rückgängen in den letzten Jahren und der Umlage, die die Stadt Amberg und der Landkreis Amberg-Sulzbach je zur Hälfte bezahlen. Auf Nachfrage von Alexandra Sitter bestätigte Haas, dass hier sicherlich noch Luft nach oben sei, andere Aufgabenträger seien hier teilweise mit deutlich mehr finanziellen Mitteln ausgestattet als der ZNAS. Fraktionsvorsitzender Dotzler fragte nach, inwieweit Bürgerbusse im ZNAS Gebiet aktuell seien. Haas erwiderte, dass man hier aufpassen müsse, keine Dumping-Konkurrenz zum ÖPNV aufzubauen und dadurch das Mobilitätsangebot mittelfristig sogar zu verschlechtern - weil der Bürgerbus mangels Fahrer den Betrieb einstellt und der ÖPNV wegen der Konkurrenz des Bürgerbusses Fahrten gestrichen hat. Als sinnvolle Ergänzung - z.B. als Zubringer von kleinen Orten unter 200 Einwohnern, die nach der Leitlinie des Freistaates Bayern zur Nahverkehrsplanung vom ÖPNV nur bedient werden, wenn diese auf der Strecke liegen, da ansonsten die Fahrzeiten einen erheblichen Attraktivitätsverlust bedeuten würden. Hier würde der ZNAS sich Projekte im Verbandsgebiet vorstellen können, ebenso wie Projekte zu Bike&Ride an ÖPNV Haltestellen. Weitere Themen waren Aspekte wie die Echtzeitauskunft im Verbandsgebiet, das bereits 2014 eingeführt wurde - noch vor VGN und RVV, sowie die gute Qualität der Fahrzeuge im Verbandsgebiet, also auch das Thema Elektrobusse. Auch die Thematik Barrierefreiheit an Haltestellen - hier sind die Kommunen zuständig - und bei den Fahrzeugen wurde angesprochen. Insgesamt habe man im ZNAS Verbandsgebiet für einen ländlich geprägten Raum einen sehr guten ÖPNV, so Haas weiter. Der Stadtverkehr Amberg werde vom VGN als bester ÖPNV in Städten vergleichbarer Größere im VGN bezeichnet und die Kennzahlen wie die jährlichen Fahrplankilometer sind im ZNAS Gebiet mit fast 5 Mio Kilometer doppelt so hoch wie in einigen angrenzenden Oberpfälzer Landkreisen.
Abschließend schilderte Haas derzeitige Projekte wie eine Rufbus-Linie Edelsfeld - Bahnhof Neukirchen oder den barrierefreien Ausbau des ZOB Amberg. Nach mehr als zwei Stunden zeigten sich die Kreisräte der FREIEN WÄHLER nunmehr zum Thema ÖPNV sehr gut informiert.
Der stellv. Landesvorsitzende der FEIEN WÄHLER Bayern, Hans Martin Grötsch, bedankte sich für die Einladung zu diesem Informationsbesuch und zeigte sich bestätigt, wegen der enorm hohen Kosten für die Elektrobusse die mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht zu realisieren sind und wies darauf hin, dass in diesem Bereich nur die Wasserstofftechnologie mit der dazugehörigen Ladeinfrastruktur für Buse Sinn machen würde. Dies sei ein Bestandteil der Wasserstoffstrategie des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger und gilt es nun zeitnah umzusetzen.