Die Kreisräte und Kreisvorstandschaft mit (v.li.) Peter Dotzler, Georg Finster, Thorsten Grädler, Hans-Martin Schertl, Albert Geitner, Franz Mädler, Hans Martin Grötsch, Günther Frieser und Herbert Lehner zusammen mit MdL Tobias Gotthard (4. v.re.)

22.11.2018
JHV FREIE WÄHLER Amberg-Sulzbach

In seinem Kurzbericht ging er auf Ergebnisse der für die Freien Wähler erfolgreichen Landtagswahl ein. So hätten die Freien aus der Oberpfalz mit ca. 14 % das zweitstärkste Ergebnis nach Niederbayern unter den Regierungsbezirken erzielt. Durch die erfolgreiche Sacharbeit in der letzten Wahlperiode mit Abschaffung der Straßen-Ausbaubeiträge, mit der Wiedereinführung der G9 oder der Abschaffung der Studiengebühren hätten die Freien Wähler die Grundlagen für eine erfolgreiche Landtagswahl gelegt. Genauso war es das Ziel der Freien Wähler, wenn möglich, auch Regierungsverantwortung mit zu übernehmen. Dies sei nun Realität geworden – nun gelte es mit guter Sacharbeit die Probleme in Bayern anzupacken. Schon im Koalitionsvertrag wurden einige Ziele formuliert, welche nun nach und nach umgesetzt werden müssen. So die Abschaffung der Kita-Gebühren, Stärkung der Familien, Erhalt der Krankenhäuser auf dem Lande, Verbesserung der Hebammenversorgung, die Wiederbelebung der Energiewende oder das Schließen der Mobilfunklöcher auf dem Land. Der Aufgaben gebe es genug, so Gotthard. Für die Freien Wähler sei jedoch die Einbindung der Basis vor Ort in den Kommunen extrem wichtig. Vorsitzender Albert Geitner ließ in seinem Rechenschaftsbericht vor allem auch die Aktivtäten im Landtags-Wahlkampf Revue passieren. Er dankte den Kandidaten, Mitstreitern und Helfern für den erfolgreichen Wahlkampf. Mit Alexandra Sitter und Doris Lehnerer konnten auch zwei Frauen für die Oberpfalzliste zur Landtagswahl gewonnen werden. Mit ihm und Thorsten Grädler wurde die Bezirkstagswahl bestritten. Auch von geselligen Veranstaltungen konnte Geitner berichten, so wurde der Hutzlhof in Weißenberg besichtigt, das Mausbergfest in Gebenbach oder das Kreuzbergfest in Vilseck besucht. Den Kassenbericht trug Kassier Günther Frieser vor, die Kassenprüfer konnten ihm eine einwandfreie Kassenführung bescheinigen. Schriftführer Georg Finster verlas das letzte Protokoll. Die Versammlung wählte die Delegierten für die Landesdelegiertenversammlung neu, die Wahl fiel auf Hans Martin Grötsch, Doris Lehnerer, Peter Dotzler, Günther Frieser, Georg Finster und Thorsten Grädler. Als Stellvertreter wurden Hans-Martin Schertl, Alexandra Sitter, Joachim Neuß, Silke Schinhammer, Peter Großmann und Albert Geitner gewählt. Kreistags-Fraktionssprecher Peter Dotzler gab noch einen Bericht zur Arbeit im Kreistag ab. So blieb beim Kreishaushalt 2018 die Kreisumlage mit 44 % stabil, durch die gestiegene Umlagekraft mussten die Gemeinden jedoch ca. 3 Mio. € mehr aufbringen. So blieben die Rücklagen erhalten, problematisch seien immer höhere Personalkosten wegen mehr Bürokratie oder die steigenden Defizite der Krankenhäuser durch steigende Kosten bei gleichbleibenden Einnahmen. Mit ca. 80 Mio. € an Investitionen in den nächsten fünf Jahren in Schulen, Liegenschaften, Kreisstraßen und Krankenhäuser rollt eine große Kostenlawine auf den Landkreis und seine Gemeinde zu. Erfreulich seien neu gewonnene Berufsfelder für die Berufsschule in Sulzbach-Rosenberg. Dotzler stellte fest, dass den Kommunen auf dem Lande immer mehr Aufgaben aufgebürdet würden, welche mit Zuwendungen für die Investitionen gefördert werden, die laufenden Kosten verblieben dann bei den Kommunen. Er berichtete von den Aktivtäten der Kreistagsfraktion wie Besichtigung der Baustellen im St. Anna Krankenhaus oder dem Sonderpädagogischen Förderzentrum in Sulzbach Rosenberg, dem Haushaltstermin mit Kämmerer Anton Weber, der Besuch beim Oldtimermuseum, bei einigen Bergfesten oder verschiedene Ortstermine. Eine Diskussion mit dem Abgeordneten rundete die Versammlung ab.